Allgemeine Geschäftsbedingungen von SZwei Verlag GmbH
A. Allgemeines
- Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Fa. SZwei Verlag GmbH, Eschacher Straße 3, 87474 Buchenberg (nachstehend: „SZwei“), gegenüber ihren Kunden betreffend den Verkauf von Zeitschriften-Abonnements unter szwei-verlag.de/gx-abo/ (nachfolgend: „Webseite“). Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, SZwei hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
- Die Geschäftsbeziehungen zwischen SZwei und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN‑Kaufrecht ist ausgeschlossen.
- Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
- Die Vertragssprache ist deutsch.
- Auf der Webseite kann der Kunde die Bestellübersicht sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufrufen und ausdrucken. Der Vertragstext wird nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Vertrages nicht mehr abgerufen werden. Der Kunde kann den Vertragstext aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung abspeichern oder ausdrucken.
- Gerichtsstand ist Buchenberg, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
- Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr
- Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): SZwei ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
B. Vertragsinhalte und Vertragsschluss
- SZwei bietet seinen Kunden auf der Webseite den Abschluss eines Abonnements für die Print-Zeitschrift „ARBEITSSCHUTZ – ABER SICHER!“ an. Die Angebote von SZwei richten sich ausschließlich an Kunden innerhalb der Europäischen Union und der Schweiz.
- Der Vertrag über den Abschluss des Abonnements kommt auf Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen stets mit der Bestätigung des Kunden durch SZwei zustande. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung durch Anklicken des Buttons Der Eingang und die Bestätigung der Bestellung werden an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
- Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde die Einzelheiten der Bestellung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Widerrufsbelehrung.
- Die Erscheinungstermine der einzelnen Ausgaben sind auf der Webseite angegeben.
C. Bezugszeitraum und Kündigung
- Soweit im jeweiligen Angebot nicht anders geregelt ist, beträgt der Bezugszeitraum des Abonnements mindestens ein Jahr ab Vertragsschluss.
- Das Abonnement verlängert sich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, wenn der Kunde das Abonnement nicht spätestens 4 Wochen vor Ablauf des Bezugszeitraumes kündigt.
- Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
D. Preise, Umsatzsteuer und Zahlung
- Es gelten die auf der Webseite angegebenen Bezugspreise. Sämtliche auf der Webseite angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die jeweils gesetzlich geltende Umsatzsteuer.
- Die Belieferung des Kunden durch den SZwei erfolgt auf Rechnung, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde.
- Die Zahlung des Abonnementpreises hat im Voraus für den gesamten Bezugszeitraum zu erfolgen.
- Der Rechnungsbetrag ist 14 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig.
- Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann SZwei Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.
E. Lieferung und Gefahrübergang
- Die bestellten Zeitschriften werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, ausschließlich an Adressen in den in Ziffer 2 (1) dieser AGB bezeichneten Länder Der Versand ist kostenlos.
- Änderungen des Namens oder der Anschrift teilt der Kunde SZwei unverzüglich mit. Können Hefte wegen einer nicht oder verspätet vorgenommenen Benachrichtigung nicht zugestellt werden, hat der Kunde keinen Anspruch auf erneute kostenfreie Belieferung oder Schadenersatz.
- Geliefert wird die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils aktuelle Ausgabe.
- Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
F. Prämien
Sofern SZwei in Verbindung mit einem Abonnement Prämien (z.B. Gutscheine, T‑Shirts etc.) anbietet, entsteht der Anspruch auf diese Prämien erst mit vollständiger Zahlung des Bezugspreises.
G. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Zeitschriften bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von SZwei; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die SZwei im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
H. Gewährleistung
Für Sach- und Rechtsmängel haftet SZwei nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für Kunden, die Unternehmer sind, verjähren die Mängelansprüche abweichend von den gesetzlichen Gewährleistungsrechten innerhalb eines Jahres. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht, soweit SZwei einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.
I. Datenschutz
SZwei erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nach Maßgabe seiner Datenschutzerklärung und der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.
Stand: April 2020