Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung für dieses Onlineangebot und weitere Angaben zur Informationspflicht gemäß Art. 13 DSGVO bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person

Diese Datenschutzerklärung (Version: DSGVO 1.0 vom 26.09.2019) wurde erstellt von:
Deutsche Datenschutzkanzlei Datenschutz-Office München – www.deutsche-datenschutzkanzlei.de

Datenschutz
Wir, die SZwei Verlag GmbH, sind Verantwortlicher für dieses Onlineangebot und haben als Anbieter eines Teledienstes Sie zu Beginn Ihres Besuches auf unserem Onlineangebot über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache zu unterrichten. Der Inhalt der Unterrichtung muss dabei für Sie jederzeit abrufbar sein. Wir sind deshalb verpflichtet, Sie zu unterrichten, welche personenbezogenen Daten erhoben oder verwendet werden. Als personenbezogene Daten werden alle Informationen bezeichnet, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.

Wir legen größten Wert auf die Sicherheit Ihrer Daten und die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten unterliegt den Bestimmungen der derzeit geltenden europäischen und nationalen Gesetze.

Wir möchten Ihnen mit nachfolgender Datenschutzerklärung aufzeigen, wie wir mit Ihren persönlichen Daten umgehen und wie Sie mit uns in Kontakt treten können:

SZwei Verlag GmbH
Eschacher Straße 3
87474 Buchenberg
Deutschland
Handelsregister-Nr.: HRB 14834
Geschäftsführer: Stephan Berchtold, Stephan Schöpf
Telefon: +49 8378 3507780
E-Mail: info@szwei-verlag.de

Unser Datenschutzbeauftragter
Sven Lenz
Deutsche Datenschutzkanzlei – Datenschutzkanzlei Lenz GmbH & Co. KG
Bahnhofstraße 50
87435 Kempten
Deutschland

Bei Fragen zum Datenschutz oder weiteren datenschutzrechtlichen Anliegen können Sie gerne eine E-Mail an folgende E-Mail-Adresse senden: datenschutz@szwei-verlag.de

A. Allgemein
Zur besseren Verständlichkeit wird in unserer Datenschutzerklärung auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Im Sinne der Gleichbehandlung gelten entsprechende Begriffe für beide Geschlechter.

Was die verwendeten Begrifflichkeiten wie z. B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ bedeuten, kann Artikel 4 der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) entnommen werden.

Zu den im Rahmen dieses Onlineangebotes verarbeiteten personenbezogenen Daten der Nutzer gehören Bestandsdaten (z. B. Name und Adressen von Kunden), Vertragsdaten (z. B. in Anspruch genommene Leistungen, Namen von Sachbearbeitern, Zahlungsinformationen), Nutzungsdaten (z. B. besuchte Websites unseres Onlineangebotes, Interesse an unseren Produkten) und Inhaltsdaten (z. B. Eingaben im Kontaktformular).

„Nutzer“ umfasst hierbei alle Kategorien von der Datenverarbeitung betroffener Personen. Hierzu gehören bspw. unsere Geschäftspartner, Kunden, Interessenten und sonstige Besucher unseres Onlineangebotes.

B. Spezifisch
Datenschutzerklärung
Wir gewährleisten, dass wir Ihre anfallenden Daten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung Ihrer Anfragen erheben, bearbeiten, speichern und nutzen sowie zu internen Zwecken als auch um von Ihnen abgefragte Leistungen zu erbringen oder Inhalte bereitzustellen.

Grundlagen der Datenverarbeitung
Wir verarbeiten personenbezogene Daten der Nutzer nur unter Einhaltung der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Die Daten der Nutzer werden nur bei Vorliegen folgender gesetzlichen Erlaubnistatbestände verarbeitet:

  • bei Vorliegen Ihrer Einwilligung
  • aufgrund unserer berechtigten Interessen (d. h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb und Sicherheit unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO, insbesondere bei der Reichweitenmessung, Erstellung von Profilen zu Werbe- und Marketingzwecken sowie Erhebung von Zugriffsdaten und Einsatz der Dienste von Drittanbietern)

Gerne möchten wir Ihnen aufzeigen, wo die vorstehenden Rechtgrundlagen in der DSGVO geregelt sind:
Einwilligung: Art. 6 Abs. 1 lit. a. und Art. 7 DSGVO
Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen: Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO

Datenübermittlung an Dritte
Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Wir geben die Daten der Nutzer an Dritte nur dann weiter, wenn dies z. B. für Vertragszwecke erforderlich ist oder auf Grundlage berechtigter Interessen an wirtschaftlichem und effektivem Betrieb unseres Geschäftsbetriebes.

Sofern wir Subunternehmer einsetzen, um unsere Leistungen bereitzustellen, ergreifen wir geeignete rechtliche Vorkehrungen sowie entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen, um für den Schutz der personenbezogenen Daten gemäß den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zu sorgen.

Wir möchten darauf hinweisen, dass aufgrund des Einsatzes von bspw. Google Analytics bei Nutzung unseres Onlineangebotes eine Datenübermittlung stattfindet.

Datenübermittlung an ein Drittland oder eine internationale Organisation
Als Drittland sind Länder zu verstehen, in denen die DSGVO kein unmittelbar geltendes Recht ist. Dies umfasst grundsätzlich alle Länder außerhalb der EU bzw. des Europäischen Wirtschaftsraums.

Es findet eine Datenübermittlung an ein Drittland oder eine internationale Organisation statt. Berücksichtigt hierbei wird, dass entsprechend geeignete/angemessene Garantien vorhanden sind und Ihnen durchsetzbare Rechte und wirksame Rechtsbehelfe zur Verfügung stehen.

Eine Kopie der geeigneten Garantien erhalten Sie unter den nachfolgenden Links:

  • Privacy-Shield: https://www.privacyshield.gov/list
  • Standardvertragsklauseln: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2010:039:0005:0018:DE:PDF

Speicherdauer Ihrer personenbezogenen Daten
Wir halten uns an die Grundsätze von Datensparsamkeit und Datenvermeidung. Das bedeutet, wir speichern Ihre uns zur Verfügung gestellten Daten nur so lange, um die vorgenannten Zwecke zu erfüllen oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen festlegen. Entfällt der jeweilige Zweck bzw. nach Ablauf der entsprechenden Fristen werden Ihre Datenroutinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt bzw. gelöscht.

Hierfür haben wir ein unternehmensinternes Konzept erstellt, um dieses Vorgehen sicherzustellen.

Kontaktaufnahme
Treten Sie per E-Mail, Telefon, Fax, Kontaktformular etc. mit uns in Verbindung, sind Sie mit der elektronischen Kommunikation einverstanden. Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns werden personenbezogene Daten erhoben. Welche Daten im Falle eines Kontaktformulars erhoben werden, ist aus dem jeweiligen Kontaktformular ersichtlich. Ihre Daten werden SSL-verschlüsselt übertragen. Die von Ihnen gemachten Angaben werden ausschließlich zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert.

Gerne möchten wir Ihnen hierzu die Rechtgrundlagen nennen:
Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen: Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass E-Mails auf dem Übertragungsweg unbefugt und unbemerkt mitgelesen oder verändert werden können. Weiterhin möchten wir darauf aufmerksam machen, dass wir eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter) einsetzen. Durch den Spam-Filter können E-Mails abgewiesen werden, wenn diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden.

Welche Rechte haben Sie?
a) Auskunftsrecht
Sie haben das Recht, sich eine unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten einzuholen. Auf Anforderung teilen wir Ihnen nach geltendem Recht in schriftlicher Form mit, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen gespeichert haben. Dies beinhaltet ebenfalls, die Herkunft und die Empfänger Ihrer Daten sowie den Zweck der Datenverarbeitung.

b) Recht auf Berichtigung
Sie haben das Recht, Ihre bei uns gespeicherten Daten bei Unrichtigkeit berichtigen zu lassen. Hierbei können Sie eine Einschränkung der Verarbeitung, z. B. bei Bestreiten der Richtigkeit Ihrer personenbezogenen Daten, verlangen.

c) Recht auf Sperrung
Des Weiteren können Sie Ihre Daten sperren lassen. Damit eine Sperrung Ihrer Daten jederzeit berücksichtigt werden kann, müssen diese Daten zu Kontrollzwecken in einer Sperrdatei vorgehalten werden.

d) Recht auf Löschung
Sie können ebenfalls die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Soweit eine solche Verpflichtung besteht, sperren wir Ihre Daten auf Wunsch. Liegen die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen vor, werden wir auch ohne Vorliegen eines entsprechenden Verlangens Ihrerseits Ihre personenbezogenen Daten löschen.

e) Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie sind berechtigt, von uns die Bereitstellung der uns übermittelten personenbezogenen Daten in einem Format zu verlangen, welches die Übermittlung an eine andere Stelle erlaubt.

f) Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben die Möglichkeit, sich mit einer Beschwerde an eine der Datenschutzaufsichtsbehörden zu wenden.

Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA)
Promenade 27, 91522 Ansbach, Deutschland
Telefon: +49 981 53-1300
Telefax: +49 981 53-981300

Das Beschwerdeformular des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht können Sie über folgenden Link öffnen: https://www.lda.bayern.de/de/beschwerde.html

g) Widerspruchsrecht
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, der Nutzung Ihrer Daten für interne Zwecke mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Hierzu genügt es, eine entsprechende E-Mail an datenschutz@szwei-verlag.de zu senden. Ein solcher Widerruf berührt allerdings nicht die Rechtmäßigkeit der bis dahin erfolgten Verarbeitungsvorgänge durch uns. Unberührt hiervon bleibt die Datenverarbeitung bzgl. aller sonstigen Rechtsgrundlagen, wie bspw. die Vertragsanbahnung (siehe oben).

Schutz Ihrer personenbezogenen Daten
Wir treffen vertragliche, organisatorische und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.

Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server. Hierzu wird eine 256-bit-SSL (AES 256) Verschlüsselungstechnik eingesetzt.

Dabei werden Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen folgender Punkte geschützt (Auszug):
a) Wahrung der Vertraulichkeit Ihrer personenbezogenen Daten
Um die Vertraulichkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu wahren, haben wir verschiedene Maßnahmen zur Zutritts-, Zugangs- und Zugriffskontrolle getroffen.

b) Wahrung der Integrität Ihrer personenbezogenen Daten
Um die Integrität Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu wahren, haben wir verschiedene Maßnahmen zur Weitergabe- und Eingabekontrolle getroffen.

c) Wahrung der Verfügbarkeit Ihrer personenbezogenen Daten
Um die Verfügbarkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu wahren, haben wir verschiedene Maßnahmen zur Auftrags- und Verfügbarkeitskontrolle getroffen.

Die im Einsatz befindlichen Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert. Trotz dieser Vorkehrungen können wir aufgrund der unsicheren Natur des Internets nicht die Sicherheit Ihrer Datenübertragung zu unserem Onlineangebot garantieren. Aufgrund dessen erfolgt jegliche Datenübertragung von Ihnen zu unserem Onlineangebot auf Ihr eigenes Risiko.

Schutz Minderjähriger
Persönliche Informationen dürfen Personen, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, uns nur dann zur Verfügung stellen, wenn das ausdrückliche Einverständnis der Erziehungsberechtigten vorliegt. Diese Daten werden entsprechend dieser Datenschutzerklärung verarbeitet.

Server-Log-Dateien
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO, der die Datenverarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen gestattet.

Cookies
Wir setzen Cookies ein. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher Ihres Internetbrowsers gespeichert werden. Die Cookies ermöglichen z.B. die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Die Dateien werden genutzt, um dem Browser zu helfen durch das Onlineangebot zu navigieren und alle Funktionen vollumfänglich nutzen zu können.

Unser Onlineangebot verwendet: Browser-Cookies

Kontrolle von Cookies durch den Nutzer
Sie können alle Browser so einstellen, dass Cookies nur auf Nachfrage akzeptiert werden. Auch können per Einstellung nur Cookies akzeptiert werden, deren Seiten gerade besucht werden. Alle Browser bieten Funktionen, die das selektive Löschen von Cookies ermöglichen. Die Annahme von Cookies kann auch generell abgeschaltet werden, allerdings müssen dann gegeben falls Einschränkungen bei der Bedienungsfreundlichkeit dieses Onlineangebotes in Kauf genommen werden.

Einsatz von First-Party Cookies
First-Party Cookies werden gesetzt, um sämtliche erforderlichen Einstellungen und Eingaben während des Besuchs zu speichern. Bei einem erneuten Besuch der Website wird dieses Cookie ausgelesen, um Einstellungen und andere Informationen wie z. B. Spracheinstellungen erneut abzurufen. Dadurch verbessert sich die Nutzerfreundlichkeit.

First-Party Cookies protokollieren:

  • Eindeutige Nutzer – First-Party Cookies erfassen und gruppieren Ihre Daten. Alle Aktivitäten während eines Besuchs werden zusammengefasst. Durch das Setzen von First-Party Cookies wird zwischen Nutzern und eindeutigen Nutzern unterschieden.
  • Aktivitäten der Nutzer – First-Party Cookies speichern auch Daten über den Start- und End-Zeitpunkt eines Besuchs im Onlineangebot und wie viele Seiten Sie sich angesehen haben. Bei Schließen des Browsers oder bei längerer Inaktivität des Nutzers (Standard 30 Minuten), wird die Nutzersession beendet und das Cookie zeichnet den Besuch als beendet auf. Weiterhin werden das Datum und die Zeit des ersten Besuchs aufgezeichnet. Ebenfalls werden die Total Anzahl Besuche pro eindeutigen Nutzer protokolliert.

Einsatz von Drittanbieter-Cookies
In unserem Onlineangebot setzen Drittanbieter über das Einspielen von redaktionellen Texten oder Werbung weitere Cookies (Third-Party-Cookies). Auch die Drittanbieter obliegen strengen datenschutzrechtlichen Auflagen über die Beziehbarkeit von personenbezogenen Daten.

Lebensdauer der eingesetzten Cookies
Cookies werden vom Webserver unseres Onlineangebotes verwaltet. Dieses Onlineangebot nutzt:
Transiente Cookies/Session Cookies (einmaligem Nutzungsvorgang)
Lebensdauer: Bis zum Schließen dieses Onlineangebotes

Persistenter Cookie (dauerhafter Browserkennung)
Lebensdauer: 1 Tag, 2 Jahre, dauerhaft

Cookies deaktivieren oder entfernen (Opt-Out)
Jeder Webbrowser bietet Möglichkeiten, um Cookies einzuschränken und zu löschen. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie auf folgenden Websites:

  • Internet Explorer:
    http://windows.microsoft.com/en-GB/windows7/How-to-manage-cookies-in-Internet-Explorer-9
  • Firefox:
    https://support.mozilla.org/en-US/kb/cookies-information-websites-store-on-your-computer?redirectlocale=en-US&redirectslug=Cookies
  • Google Chrome:
    https://support.google.com/chrome/answer/95647?hl=en
  • Safari:
    https://support.apple.com/de-de/HT201265

Webanalysedienst Google (Universal) Analytics
Wir nutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Ireland Limited, Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland („Google“). Google Analytics verwendet „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung des Onlineangebotes ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Nutzung dieses Onlineangebotes (einschließlich der gekürzten IP-Adresse) werden in der Regel an einen Server von Google übertragen und dort gespeichert. Hierbei kann es auch zu einer Übermittlung an die Server der Google LLC. in den USA kommen.

Wir weisen darauf hin, dass dieses Onlineangebot Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“ verwendet und daher IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen. Durch die Erweiterung wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.

Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

In unserem Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um

  • Reports über die Aktivitäten unseres Onlineangebotes zusammenzustellen.
  • weitere mit der Nutzung des Onlineangebotes und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber uns zu erbringen.
  • eine geräteübergreifende Analyse von Besucherströmen durchzuführen mittels Einsatzes einer User-ID.

Beim erstmaligen Aufrufen einer Seite wird dem Nutzer eine eindeutige, dauerhafte und anonymisierte ID zugeteilt, die geräteübergreifend gesetzt wird. Dies ermöglicht es, Interaktionsdaten von verschiedenen Geräten und aus unterschiedlichen Sitzungen einem einzelnen Nutzer zuzuordnen. Die User-ID enthält keine personenbezogenen Daten und übermittelt solche auch nicht an Google.

Der Datenerhebung und -speicherung über die User-ID kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Hierfür müssen Sie Google Analytics auf allen Systemen deaktivieren, die Sie nutzen, bspw. in einem anderen Browser oder auf Ihrem mobilen Endgerät.

Die von uns gesendeten und mit Cookies, Nutzerkennungen (z. B. User-ID) oder Werbe-IDs verknüpften Daten werden nach 14 Monaten automatisch gelöscht. Die Löschung von Daten, deren Aufbewahrungsdauer erreicht ist, erfolgt automatisch einmal im Monat. Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz finden Sie unter https://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw. unter https://policies.google.com/?hl=de

Für den Fall einer Datenübermittlung von personenbezogenen Daten an die Google LLC. mit Sitz in den USA hat sich Google LLC. für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert. Dieses gewährleistet die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus. Das aktuelle Zertifikat kann unter dem nachfolgenden Link eingesehen werden: https://www.privacyshield.gov/list

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung in Ihrer Browser-Software verhindern. Wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall ggf. nicht sämtliche Funktionen dieses Onlineangebotes vollumfänglich genutzt werden können.

Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch den Cookie erzeugten und auf die Nutzung des Onlineangebotes bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie über folgenden Link ein Browser-Plug-In herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Alternativ zum Browser-Plug-In oder innerhalb von Browsern auf mobilen Geräten gilt folgender Link, um ein Opt-Out-Cookie zu setzen, der die Erfassung durch Google Analytics innerhalb dieses Onlineangebotes zukünftig verhindert (dieses Opt-Out-Cookie funktioniert nur in diesem Browser und nur für diese Domain, löschen der Cookies in diesem Browser, Link erneut klicken): Google Analytics deaktivieren

Änderung unserer Datenschutzbestimmungen
Wir behalten uns das Recht vor, unsere Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen. Dies könnten bspw. die Einführung neuer Services betreffen. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

Markenschutz
Jedes hier genannte Firmen- oder Markenzeichen ist Eigentum der jeweiligen Firma. Die Nennung von Marken und Namen geschieht zu rein informativen Zwecken.

C. Russland-spezifische Bestimmungen
Für Nutzer, die in der Russischen Föderation ansässig sind, gilt folgendes:

Die voranstehenden Services unseres Onlineangebotes sind nicht für Staatsbürger der Russischen Föderation, die ihren Wohnsitz in Russland haben, vorgesehen.

Wenn Sie ein in Russland ansässiger russischer Staatsbürger sind, werden Sie hiermit ausdrücklich darüber informiert, dass jegliche personenbezogenen Daten, die Sie über dieses Onlineangebot uns zur Verfügung stellen, ausschließlich Ihrem eigenen Risiko und Ihrer eigenen Verantwortung unterliegen. Sie erklären sich weiterhin damit einverstanden, dass Sie uns nicht für eine etwaige Nichteinhaltung von Gesetzen der Russischen Föderation verantwortlich machen.